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Koblenz: Erste Stadtratssitzung 2022 als Videokonferenz

Die erste Stadtratssitzung des Jahres 2022 musste als Online-Meeting stattfinden. (Foto: Pixabay)


Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Mitgliederinnen und Mitglieder des Stadtrates zur ersten Sitzung im Jahr 2022, die wegen der Corona-Pandemie in Form einer Videokonferenz durchgeführt wurde. Die Öffentlichkeit konnte die Sitzung im Großen Saal der Rhein-Mosel-Halle coronakonform am Bildschirm verfolgen.

Zunächst verpflichtet der OB das neue Mitglied Tim Michels, der für Mark Scherhag in den Rat eingezogen ist. Michels ist dort kein Unbekannter, denn als Ortsvorsteher vom Arenberg-Immendorf nimmt er an den Sitzungen schon länger teil.

Einstimmiger Beschluss für Resolution zur Corona-Situation

Unter dem Titel „Koblenz für Demokratie und Zusammenhalt – gemeinsam die Pandemie überwinden!“ wird deutlich gemacht, dass der Stadtrat die Belastungen und Einschränkungen, die mit der Pandemie verbunden sind, sieht, aber für teilweise unabdingbar ansieht. Der Rat vertraut den Erkenntnissen der Wissenschaft, sieht Impfungen, Abstandhalten, Masken tragen und testen als wichtig an, um die Pandemie zu bekämpfen. Menschen im Gesundheitswesen, in der Pflege, bei Polizei, Ordnungsdiensten, Feuerwehr und Rettungsdiensten wird die Solidarität versichert und für das Engagement gedankt. Der Stadtrat verteidigt die Demokratie und das Demonstrationsrecht, ruft aber auch zur Einhaltung demokratischer Spielregeln auf und verurteilt die unangemeldeten Versammlungen, die verharmlosend als Spaziergänge bezeichnet werden.

Koblenz steht zusammen – gerade in schweren Zeiten. Aus Verantwortung für unsere Mitmenschen in der Stadt und der Region rufen wir zu Solidarität, Vielfalt und Zusammenhalt auf. Um die Pandemie zu bekämpfen, sind wir alle gefordert – gemeinsam und nicht gegeneinander! - Schlusssätze der Resolution

Im Stadtteil Neuendorf soll ein „Jugendtreff plus“ errichtet werden, der auch Räumlichkeiten für Familienfeiern und Vereinsversammlungen enthalten soll. Die Planungen dafür wurden zwischenzeitlich konkretisiert, wodurch sich die Nutzflächen von 312 auf 547 m² erhöht haben. Die Planungen gibt es in zwei Varianten, wobei von Verwaltung und Jungendhilfeausschuss die größere Version bevorzugt wird. Welche Version zum Zuge kommt, hängt von der Zusage des Fördergebers ab. Der Rat hat der Verwaltungsvorlage einstimmig zugestimmt.

Das Land Rheinland-Pfalz hat erklärt, seine Initiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Ober- und großen Mittelzentren erneut aufzulegen. Dabei betragen die Fördersätze 90% der anerkannten Kosten. Für den Zeitraum bis 2025 möchte die Stadt im Fördergebiet „Aktive Innenstadt“ die Fortführung der Neugestaltung der Südallee vorschlagen. Im Fördergebiet „Soziale Stadt Koblenz-Neuendorf“ sollen etwa die Fortführung der Um- und Neugestaltung der öffentlichen Grün- und Freiflächen aufgenommen werden. Bei „Stadtgrün Koblenz-Lützel“ etwa die Entwicklung des STOV-Geländes und die Neuordnung des Bahnhofumfeldes Lützel gefördert werden. Als neues Fördergebiet wird „Innenstadt/Moselufer“ mit der Neuordnung und Umgestaltung des Peter-Altmeier-Ufers kreiert. Der Vorlage stimmte der Rat einstimmig zu.

„Gewerbegebiet Bubenheimer Berg“ beschlossen

Ebenfalls einstimmig stimmte der Rat der Änderung des Flächennutzungsplans und der Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Bubenheimer Berg“ im Parallelverfahren zu. Die Liegenschaft der ehemaligen Hundeschule war von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft erworben worden, um dort ein Gewerbegebiet zu entwickeln. Rund ein Drittel der Liegenschaft wird diesen Nutzungen zugeführt. Die restlichen Flächen dienen dem Erhalt und der Entwicklung von Ausgleichs- und Forstflächen. Sie sollen je nach Eignung eine Naherholungsfunktion für die Bewohnerschaft Bubenheims als auch der Mitarbeiterschaft der Gewerbebetriebe aufnehmen.

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert in einem engen Zeitrahmen den Neueinbau von Raumlufttechnischen Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren. Die Verwaltung hat sich daher beworben an zwei Kitas und vier Grundschulen für insgesamt mehr als 4,4 Mio. Euro erstmals solche RLT-Anlagen einzubauen. Dafür erhält die Stadt eine Zuwendung von über 2,8 Mio. Euro. Mit dieser Vorgehensweise hat sich der Rat einstimmig einverstanden erklärt.

Ferner beschäftigte sich der Rat noch mit 8 Anträgen und einer Anfrage aus seinen Reihen. Eine nichtöffentliche Sitzung mit vier Tagesordnungspunkten schloss sich an.