Ministerpräsidentin Maul Dreyer (Foto: Staatskanzlei)

MPin Malu Dreyer: Kitas und Grundschulen starten am 22. Februar – Friseure können am 1. März öffnen

Zitate der Ministerpräsidentin Malu Dreyer aus der heute (11.02.) veröffentlichten Pressemeldung:

„Wir haben gemeinsam viel erreicht, dafür haben die Menschen in Rheinland-Pfalz meinen größten Dank. Unsere 7-Tagesinzidenz liegt Stand 10. Februar bei 55,3. Und dennoch: Wir haben eine gegenläufige Entwicklung. Eine höhere Ansteckungsrate durch mutierte Viren ist zunehmend auch in Rheinland-Pfalz zu verzeichnen. Deswegen müssten die Kontaktbeschränkungen bis zum 7. März beibehalten werden. Die Grundsätze „Wir bleiben zuhause, halten Abstand und tragen Maske“ blieben das wesentliche Instrument im Kampf gegen die Pandemie. Ich appelliere an alle Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen: Bitte halten Sie sich an die Regeln, treffen möglichst niemanden und passen Sie auf sich auf,", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Grundschulen beginnen am 22. Februar mit Wechselunterricht
„Für mich war immer klar: Bildung hat Priorität. Ab dem 22. Februar sollen die Klassen 1 bis 4 wieder zur Schule gehen. Die Klassen der Orientierungsstufe sollen im März zügig folgen. Wann immer möglich, sollen medizinische Masken getragen werden, Lüften und Hygienemaßnahmen müssen eingehalten werden. Aber da sind unsere Schulen sehr gut aufgestellt“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.  „Da es besonders in Kitas und Grundschulen schwierig ist die Abstandsregeln einzuhalten und es auch nicht möglich ist, durchgehend Masken zu tragen, freue ich mich, dass die Ministerpräsidentenkonferenz und die Bundeskanzlerin gestern dem Vorschlag aus Rheinland-Pfalz und anderen Ländern gefolgt sind, Erzieher und Erzieherinnen, die übrigen Beschäftigten in der Kindertagespflege sowie die Lehrer und Lehrerinnen und weitere Beschäftigte in den Grundschulen in der Impfreihenfolge zu priorisieren.“

Schnelltests für Eigengebrauch schnell zulassen
„Schnelltests sollen Infektionsrisiken minimieren. Wir haben 215 Testeinrichtungen in Rheinland-Pfalz. Erzieher und Erzieherinnen sowie die Lehrerschaft können sich schon jetzt in Rheinland-Pfalz anlasslos testen lassen. Dieser Schutz ist uns sehr wichtig. Zusätzlich sollen jetzt Selbsttests für den Eigengebrauch vom Bund auf Zulassung geprüft und bei erfolgreicher Prüfung zugelassen werden. Der Bund muss hier das Zulassungsverfahren beschleunigen." 

Am 1. März können Friseurbetriebe wieder öffnen
„Friseure erbringen besonders für viele ältere Menschen eine ganz wichtige hygienische Dienstleistung. Natürlich bleiben auch hier die Schutzmaßnahmen wichtig. Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie die Nutzung medizinischer Masken sollen für Sicherheit sorgen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Wir werden stufenweise vorgehen. Das gibt uns die Chance, immer zu prüfen, welche Folgen eine Öffnung hat“, sagte die Ministerpräsidentin: „Ich beabsichtige, meinem Kabinett vorzuschlagen, dass wir in Rheinland-Pfalz Angleichungen an die bisher schon erfolgten Öffnungen im Bereich von Dienstleistung und Handel in den Nachbarbundesländern prüfen. Dies betrifft zum Beispiel den praktischen Unterricht und Prüfungen in Fahrschulen oder auch kleine Blumengeschäfte.“

Öffnungsperspektiven schaffen und Kontrolle über die Virusentwicklung behalten
„Ich bedaure, dass es in dieser Konferenz noch nicht möglich war, ein Stufenkonzept für ganz Deutschland umzusetzen.“ Bund und Länder arbeiteten weiter an der Entwicklung nächster Schritte, um auch Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe eine realistische Perspektive zu geben. Hierzu finde am 3. März die nächste Besprechung statt. 

7-Tagesinzidenz von 35 als Zielmarke für weitere Öffnungen wegen der Virusmutationen 
„Gerade, weil wir so wenige gesicherte Erkenntnisse über die Mutationen haben, müssen wir sehr vorsichtig sein. Daher sehen wir vor, dass nächste Öffnungsschritte erst bei einer stabilen Landesinzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern und Einwohnerinnen erfolgen. Dafür sehen wir die Öffnung des Einzelhandels und die Öffnung von Museen und Galerien vor."

Impfen bleibt Schlüssel bei der Öffnungsstrategie
„In Rheinland-Pfalz wurden in nahezu allen Altenheimen Erstimpfungen vorgenommen. Wir haben in den Alten- und Pflegeeinrichtungen 200 Hilfsorganisations-Teams im Einsatz und 460 Soldaten. Das ist ein wichtiger Meilenstein“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. "Wenn der Bund kontinuierlich und ausreichend für Impfstoff sogt, sind Bund und Länder weiterhin optimistisch, dass allen Bürgern und Bürgerinnen spätestens bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot gemacht werden kann. Dies ist nach dem Stand der aktuell von den Herstellern zugesagten Zulassungsdaten und Liefervolumen erreichbar. Unser Ziel ist es, möglichst noch im März Jedem und Jeder der Prioritätsgruppe 1 ein Impfangebot zu machen. Details dazu werden wir in der kommenden Woche vorstellen,“ so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Wirtschaftshilfen
„Ganz klar ist: Unsere Unternehmen brauchen finanzielle Unterstützung und zwar schnell“, sagte die Ministerpräsidentin. Gestern habe der Bundeswirtschaftsminister die Überbrückungshilfe III online gestellt. Damit könnten jetzt unmittelbar Anträge gestellt werden: Abschlagszahlungen bis 100.000 Euro je Monat und maximal 400.000 Euro automatisiert für vier Monate beginnen. Kulturschaffende seien besonders von der Pandemie betroffen, deshalb habe der Bund das Rettungs- und Zukunfts-Programm „Neustart Kultur“ mit einer weiteren Milliarde Euro ausgestattet, die auch zügig zur Auszahlung gebracht werden solle.

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