Das neue Jahr hat gerade erst begonnen – ein guter Anlass, um einen kurzen Ausblick auf die geplanten Projekte und Investitionen des Landkreises Mayen-Koblenz für 2024 zu geben. Anders als zu Beginn des vergangenen Jahres ist der Haushalt als wichtigste finanzielle Planungsgrundlage für 2024 ausgeglichen. Welche Gestaltungsmöglichkeiten eröffnen sich dadurch für den Landkreis sobald die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion über die Genehmigung des eingereichten Haushaltsplans entscheidet?
Wie sieht der diesjährige Haushalt in Zahlen aus?
Der Ergebnishaushalt, in dem alle Erträge und Aufwendungen zu finden sind, weist im Jahresergebnis einen Überschuss von 55.000 Euro auf.
Ich bin erleichtert und froh, dass es mit einer enormen Kraftanstrengung gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf zu erstellen. Wir sind mit einem dicken Minus in Höhe von über 16 Millionen Euro ins Rennen gegangen und jetzt steht hier die Null. Punktlandung.
- Landrat Dr. Alexander Saftig
Der Finanzhaushalt, in dem das tatsächlich fließende Geld dargestellt wird, hat ein Plus von 7 Millionen Euro. Für Investitionen müssen 9,5 Millionen Euro an Krediten aufgenommen werden, gleichzeitig werden Investitionskredite in Höhe von 3,8 Millionen Euro getilgt – bleibt eine Nettokreditaufnahme von 5,7 Millionen Euro. Darüber hinaus sollen 2024 3,2 Millionen Euro an Liquiditätskrediten getilgt werden.
Was bedeutet das für die Kreisumlage?
Als Kreisumlage bezeichnet man die Zahlungen, die die Kommunen in MYK an den Landkreis leisten müssen. Wie bereits 2023, als der Haushalt nicht ausgeglichen war, bleibt die Kreisumlage auch in 2024 unverändert bei 44,71 Prozent.
„Für uns ist und bleibt unmissverständlich klar: Die Kreisumlage darf nicht das alleinige Instrument zum schnellen Haushaltsausgleich sein. Insbesondere die Ortsgemeindeebene wäre der Leidtragende und gerade dort sind weitere erhebliche Anspannungen in den Kassen zu erwarten“, sagt der Landrat, der weiß, dass in nahezu allen Kommunen im Landkreis teilweise erhebliche Steuererhöhungen auf dem Programm standen oder stehen, weil die durchschnittlichen Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern im neuen Finanzausgleichsgesetz angehoben wurden. „Diese Steuern wiederum werden bezahlt von den Bürgern, die in ihren Kommunen leben und Grundstücke haben oder dort Betriebe führen und häufig auch Arbeitsplätze schaffen“, betont er.
Investition in die Zukunft der Heimat
Was will der Landkreis in diesem Haushaltsjahr bewegen?
In diesem Jahr wird der Kreis MYK weiterhin kräftig in die Zukunft investieren. „Der Kreishaushalt für das Jahr 2024 bietet uns gute Möglichkeiten, um zu gestalten und für die Menschen im gesamten Kreisgebiet zukunftsorientierte Entscheidungen zu treffen. Gleichzeitig gehen wir verantwortungsvoll mit den uns anvertrauten Mitteln um und stärken unsere Kommunale Familie“, sagt Landrat Dr. Saftig und verweist darauf, dass einmal mehr kluge Projekte und Investitionen für MYK geplant sind.
Was heißt das konkret? Wird auch in 2024 weiter in die Schulen im Landkreis investiert?
„Definitiv, denn unsere Schulen sind uns sehr wichtig“, betont der Landrat. So sind in 2024 Bauunterhaltungsmaßnahmen in Höhe von insgesamt rund 3,9 Millionen Euro an den kreiseigenen Schulen eingeplant – und damit 943.000 Euro mehr als im Vorjahr.
Zu den größeren Unterhaltungsmaßnahmen, zählt dabei die Sanierung des Chemie-Vorbereitungsraums an der Realschule plus und FOS Mendig mit insgesamt 105.000 Euro. Außerdem die teilweise Erneuerung der Fenster am Schulgebäude an der August-Horch-Berufsbildenden Schule Andernach mit 1,25 Millionen Euro. An der August-Horch Berufsbildenden Schule Andernach ist zudem die Erneuerung der Be- und Entlüftung der Schweißwerkstatt mit 400.000 Euro geplant. Und auch in der Sporthalle II am Megina-Gymnasium Mayen muss die Lüftungsanlage erneuert werden, wofür 200.000 Euro eingeplant sind.
Wie steht es um weitere geplante Projekte, etwa im Straßenbau?
Der Landkreis beabsichtigt, im Jahr 2024 6 Millionen Euro in den Straßenbau zu investieren. „Weitere 3,45 Millionen Euro sind für die Unterhaltung und Sanierung unserer Kreisstraßen vorgesehen“, ergänzt Landrat Dr. Alexander Saftig. Diese Mittel werden vor allem genutzt, um Instandsetzungsmaßnahmen an der Fahrbahn auszuführen.
Intakte Straßen sind ein wichtiges Element der Infrastruktur und Grundvoraussetzung für den ÖPNV. Wie hat sich dieser mittlerweile im Kreis entwickelt?
„Mit Start des neuen ÖPNV-Konzeptes vor fast zwei Jahren stand und steht der ÖPNV im Fokus von Bevölkerung, Presse und Politik. Nach den bekannten anfänglichen unfassbaren Schwierigkeiten in drei von fünf Linienbündeln hat sich die Lage inzwischen deutlich verbessert. Aber es ist bei Weitem noch nicht alles prima!“, sagt der Kreischef und bemängelt, dass die allgemeine Zuverlässigkeit immer noch zu wünschen übriglässt.
„Notwendige planerische Anpassungen wurden bereits umgesetzt oder sind noch in Abstimmung mit dem Verkehrsverbund und den Kommunen in der Bearbeitung. Die Ergebnisse der Evaluation werden derzeit durch die Kreisgremien bewertet.“ Klar ist aber, dass es einen guten und zukunftsorientierten ÖPNV nicht zum Nulltarif gibt. Die Kosten für die Bruttoverkehrsverträge wurden in Höhe von 37,8 Millionen Euro für die Verkehrsverträge der Linienbündel „Maifeld“, „Pellenz inklusive dem Stadtverkehr Andernach“, „Vordereifel“, „Linke Rheinseite“ und „Rechte Rheinseite“ in den Haushalt eingestellt. Demgegenüber stehen entsprechende Erstattungen seitens des Schienenpersonenzweckverbandes Nord in Höhe von 8,36 Millionen Euro.
Grundsätzlich ist der gesamte Finanzierungsblock im ÖPNV leider immer noch sehr unklar. Die Finanzierungsströme nach dem neuen Nahverkehrsgesetz sind immer noch nicht verbindlich geklärt.
- Dr. Alexander Saftig
Soziales und Pflege
Das Thema Soziales und Pflege gewinnt in unserer Gesellschaft immer mehr an Bedeutung. Wie wirkt sich das in Zahlen aus?
Auch wenn die Kosten in der Pflege stetig steigen, wurde für den Haushalt 2024 zunächst sogar mit Verbesserungen gerechnet. Statt 6,38 Millionen stehen jetzt 5,76 Millionen im Plan. „Wir hoffen nämlich, dass die Leistungsanpassungen der Pflegeversicherung zumindest für das Jahr 2024 einen gewissen Effekt mit sich bringen und die zunehmende Kostendynamik damit ein bisschen abfedern. Für die darauffolgenden Jahre werden wir das aber sicher nochmal neu bewerten müssen. Denn der demografische Wandel macht auch vor Mayen-Koblenz nicht halt“, sagt Landrat Dr. Saftig.
Aktuell hilft dem Kreis dabei das vom GKV-Bündnis für Gesundheit geförderte Projekt „Gesund älter werden im Landkreis Mayen-Koblenz“. „Hierbei werden – gemeinsam mit unseren Kommunen – Ideen und Maßnahmen entwickelt, um ältere Menschen gezielt zu aktivieren oder zu unterstützen.“
Und wie sieht es im Bereich Kitas, Kinder und Jugendliche aus?
Die Kindertagespflege stellt ein ergänzendes, zusätzliches Angebot zur institutionellen Kinderbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Mayen-Koblenz dar. In der Qualifizierung von Tagespflegepersonen nimmt der Landkreis in Rheinland-Pfalz eine Vorreiterstellung ein. Leider beteiligt sich das Land in keiner Form an den Geldleistungen für die Tagespflegepersonen, dies geht ausschließlich zu Lasten des Landkreises und der Eltern. 1,25 Millionen Euro stehen dafür im Haushaltsplan.
Welche Projekte stehen bei der Smarten Region MYK10 auf der Agenda?
Die Untere Wasserbehörde hat 2023 gemeinsam mit der Stabsstelle „Smart Cities“ im Kreisgebiet vier kommunale Hochwassermessstellen zusätzlich zu den gewässerkundlichen Pegeln des Landes aufgestellt: zwei an der Nette sowie jeweils einen am Thürer Bach und am Saynbach. Zwei weitere, an Elz- und Nitzbach, kommen in diesem Jahr dazu. Die ersten vier Pegel senden bereits ihre Daten.
Unser Ziel ist es, im Ernstfall die Vorwarnzeit vor einem Hochwasser für unsere Bürgerinnen und Bürger aber auch für die Katastrophenschutzeinheiten spürbar zu verlängern.
- Dr. Alexander Saftig
Saftig dankt ausdrücklich den jeweiligen Standortkommunen für die Unterstützung. Diese Pegel gehören zu den ersten sichtbaren Ergebnissen der Zusammenarbeit der fachlichen Ebene, hier die Untere Wasserbehörde, mit unserem Projektteam „Smart Cities“. Nach der sehr theoretischen Konzepterstellungsphase läuft nun endlich die Umsetzungsphase. Weitere Ergebnisse sind die „MeinMYK-App“ und der Einsatz des Amt-O-Maten in der Vordereifel. Fast jede Stadt oder Verbandsgemeinde erhielt 40.000 Euro für eigene örtliche Projekte in Kommunen.
Das Projekt Herz.Gesund hat den R56+Award gewonnen. Und der MINT MakerSpace wurde in Bendorf eröffnet. In 2024 sollen die ersten RegioHubs eröffnet werden. Das sind multifunktionale Arbeits-, Begegnungs-, Innovations- und Lernräume. Zunächst sind mit Andernach, Bendorf, Monreal, Rhens, Polch und Rieden bis zu sechs Standorte vorgesehen. Mithilfe von „Smart Cities“ soll zudem der Ausbau eines LoRaWAN-Netzes im gesamten Kreisgebiet ermöglicht und eine Datenplattform zur Verarbeitung von Daten rund um den Anwendungsfall „Hochwasserschutz“ generiert werden.
Und nicht zuletzt startet bald auch das Projekt „digitaler Bewegungstrainer“, um ältere Menschen präventiv durch Bewegung zu unterstützen.
