Am Montag, dem 8. Januar 2024, gibt es im Kreis Ahrweiler aufgrund einer Versammlung des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Nassau e. V. Kreisverband Ahrweiler erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen. Besonders betroffen sind das Stadtgebiet Bad Neuenahr-Ahrweiler und die angrenzenden Zufahrtswege.
Die Versammlung, die zwischen 5 und 9 Uhr beginnt, wird an verschiedenen Knotenpunkten stattfinden, darunter Autobahnauffahrten und die B 267 ab Mayschoß. Es wird mit landwirtschaftlichen Nutzmaschinen gerechnet. Verkehrsstaus und Straßensperrungen sind im gesamten Kreisgebiet möglich.
Zur Versammlung gehört auch eine Sternfahrt in die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, die gegen 13 Uhr in einer zentralen Kundgebung an der Kreuzung Heerstraße-Kölner Straße gipfelt. Zur Durchführung der Veranstaltung wird die Heerstraße voraussichtlich ab 9 Uhr zwischen der Kreuzung „Im Schwertstal“ und dem „Verteilerkreisel“ vollständig gesperrt sein. Die Veranstaltung soll bis etwa 16 Uhr dauern.
Die Versammlung wurde gemäß Artikel 8 Absatz 1 des Grundgesetzes rechtmäßig angemeldet. Die Versammlungsbehörde hat Auflagen erteilt, um Not- und Rettungswege frei zu halten und die Erreichbarkeit der Feuerwehren und Rettungsdienststellen zu gewährleisten. Bei einem Treffen zwischen der Kreisverwaltung, dem Ordnungsamt der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, der Polizei und den Veranstaltern wurden die Vorbereitungen und mögliche Versammlungsorte diskutiert.
Schulen und Kindertagesstätten
Die Schulleitungen und Träger der Kindertagesstätten entscheiden in eigenem Ermessen, ob die Einrichtungen an diesem Tag geschlossen werden müssen oder die Betreuung für Kinder und Schülerinnen und Schüler gewährleistet werden kann. Eine entsprechende Information an die Schul- und Kita-Leitungen ist durch die Kreisverwaltung erfolgt. Eltern werden gebeten, sich bei den Einrichtungen nach der jeweiligen Regelung zu erkundigen.
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
Die geplanten Sperrungen betreffen verschiedene Verkehrsknotenpunkte im Kreis. Auch der ÖPNV wird, neben dem Individualverkehr, durch die Kundgebung und deren Auswirkungen massiv beeinträchtigt werden. Vorrangig bezieht sich dies auf den ÖPNV im Bereich der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, aber auch auf die Grafschaft, die Rheinschiene und den Bereich der Verbandsgemeinden Brohltal und Altenahr. In der Verbandsgemeinde Adenau sind nach derzeitigem Kenntnisstand nur geringe Auswirkungen zu erwarten.
Da mit Rückstaus auf den verschiedenen Zufahrtsstraßen zu rechnen ist, wird der Linienverkehr durch die zuständigen Verkehrsbetriebe für diesen Tag auf den meisten Strecken stark eingeschränkt sein. Straßen können gegebenenfalls nicht befahren werden. Vor diesem Hintergrund kann an diesem Tag die Schülerbeförderung im ÖPNV über den ganzen Tag – mit Ausnahme der Beförderungen innerhalb der Verbandsgemeinde Adenau – nicht gewährleistet werden.
Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB)
Aufgrund der Versammlung kann es zu Einschränkungen in der Erreichbarkeit und bei den Öffnungszeiten der Entsorgungsanlagen in Niederzissen, Leimbach und Remagen kommen. Der AWB unternimmt alle Anstrengungen, die für Montag vorgesehenen Abfallleerungen wie gewohnt zu gewährleisten. Es kann jedoch zu Verzögerungen oder Anpassungen im Tourenplan und den Abfuhren von Sperrabfall, Elektroaltgeräten und Weihnachtsbäumen/Grünschnitt kommen. Alle ausgefallenen Touren sollen bis einschließlich Samstag, 13. Januar 2024, nachgeholt werden. Der AWB bittet deswegen darum, die noch nicht geleerten Gefäße bis zu diesem Datum stehen zu lassen. Fahrten, die bis dahin nicht geleistet werden konnten, müssen leider ersatzlos ausfallen. Abfallmehrmengen können in den betroffenen Revieren bei der nächsten planmäßigen Abfallsammlung beigestellt werden. Aktuelle Informationen unter www.meinawb.de.
Am Versammlungstag wird die Kreisverwaltung bei Bedarf auf den eigenen Kanälen über die aktuellen Entwicklungen informieren.