Mainz (dpa/lrs) - Beschmiert, zerstört, abgehängt: In der emotional aufgeladenen Stimmung kurz vor der Bundestagswahl beklagen Parteien in Rheinland-Pfalz Vandalismus an Wahlplakaten. Die FDP im Land spricht von zum Teil massiven Beschädigungen von Plakaten in Mainz.
Auch in Koblenz und anderen Orten der Region hätten die Beschädigungen deutlich zugenommen, berichtete Parteisprecher Stephan Hans. Er sagte, Anzeigen seien nur in Einzelfällen gestellt worden. In früheren Wahlkämpfen sei oftmals die Erfahrung gemacht worden, dass Verfahren eingestellt würden.
Beschimpfungen und Beleidigungen
Die CDU registrierte insbesondere in den vergangenen Tagen eine Zunahme an Beschädigungen – und damit nach dem umstrittenen Einbringen eines Antrags und eines Gesetzentwurfs zur Migrationspolitik in den Bundestag, bei denen es auf die Zustimmung der AfD ankam.
Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth, die im Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen im Westerwald für den Bundestag kandidiert, spricht von einer ganzen Reihe beschädigter großer Plakate an Hauptstraßen.
Die Grünen beobachteten schon beim Kommunal- und Europawahlkampf im vergangenen Jahr mehr Zerstörungen. Auf diesem Niveau bewege es sich auch im laufenden Bundestagswahlkampf, sagte Sprecherin Silke Dietz. Allerdings sei das Bild regional unterschiedlich: Mehr Vorfälle habe es in den Kreisen Rhein-Lahn, Ahrweiler, Vulkaneifel und Westerwald gegeben, in einigen Kreisen seien 20 bis 30 Prozent der Plakate an Laternen beschädigt.
Andere Parteien sehen das Ausmaß ähnlich wie in Vorjahren, etwa die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz. Allerdings sei jede Beschädigung eine zu viel, betonte SPD-Sprecher Daniel Reißmann. Der Landesvorsitzende der Freien Wähler, Christian Zöpfchen, teilte mit, bis auf vereinzelte Schmierereien auf Plakaten, die sich aber im Rahmen des Üblichen bewegten, seien keine weitergehenden Sachbeschädigungen bekannt.
Die AfD Rheinland-Pfalz sieht ebenso keine spürbare Zunahme im Vergleich mit früheren Wahlkämpfen, sagte Sprecher Robin Classen. Allerdings sei die Zahl der Plakatbeschädigungen regional stark unterschiedlich.
