200 Demonstrierende in Koblenz
In Koblenz haben sich nach Polizeiangaben rund 200 Menschen zu einer Kundgebung am Hauptbahnhof versammelt. Die Teilnehmenden, überwiegend Schülerinnen und Schüler, protestierten friedlich gegen die Pläne der Bundesregierung zum Wehrdienst. Auf Bannern war unter anderem zu lesen, dass sie Freiheit statt eines Pflichtdienstes fordern und eine Rückkehr zur Wehrpflicht ablehnen.
Schulstreik in mehreren Städten
Die Demonstration in Koblenz war Teil eines bundesweiten Aktionstages, bei dem junge Menschen bewusst nicht in die Schule gingen, sondern auf die Straße. In Rheinland-Pfalz waren weitere Proteste in Trier und Landau sowie am Abend auch in Mainz angekündigt. Hinter den Aktionen steht die Initiative „Schulstreik gegen Wehrpflicht“, die in sozialen Netzwerken dazu aufgerufen hatte, sich den Protesten anzuschließen. Auch vor dem Bundestag in Berlin fanden Kundgebungen gegen die Wehrdienst-Pläne statt.
Bundestag stimmt für neuen Wehrdienst
Ungeachtet der Proteste hat der Bundestag dem Gesetzespaket der Bundesregierung zugestimmt. Die Neuregelung sieht unter anderem eine verpflichtende Musterung junger Männer und die Wiedereinführung der sogenannten Wehrerfassung vor. Anders als bei einer klassischen Wehrpflicht soll der Dienst in der Bundeswehr jedoch weiterhin auf Freiwilligkeit beruhen – die Erfassung und Untersuchung der jungen Männer wird aber verpflichtend.
