Der rheinland-pfälzische Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat den 10. Statusbericht Digitale Infrastrukturen im Rahmen der 15. Sitzung des Runden Tisch Breitband vorgestellt. Gegenüber dem letzten Statusbericht im Januar 2023 sind acht weitere Förderprojekte fertiggestellt und in Betrieb genommen worden.
Rund 164.000 Bürgerinnen und Bürger wurden seit Jahresbeginn mit hohen Bandbreiten versorgt.
Die Dynamik im Breitbandausbau hält an. Jeder neu verlegte Glasfasermeter ist ein wichtiger Schritt in Richtung Gigabit-Gesellschaft. Mit jedem Statusbericht werden die gemeinsamen Fortschritte beim Ausbau digitaler Infrastrukturen in Rheinland-Pfalz sichtbar. Aktuell befinden sich 54 Breitbandförderprojekte in Landkreisen und kreisfreien Städten in der Umsetzung, die mit einem Investitionsvolumen von Bund, Land und Kommunen in Höhe von rund 806 Millionen Euro hinterlegt sind. - Alexander Schweitzer (Digitalisierungsminister Rheinland-Pfalz)
Mit den jetzt initiierten und laufenden Projekten werden insgesamt 1.859 Gemeinden mit Glasfaser erschlossen. Neue Projekte sind in den Landkreisen derzeit in Planung. Schweitzer kündigte an, dass das Digitalisierungsministerium in den nächsten Wochen die angepasste Förderrichtlinie 2.0 im Rahmen des Graue-Flecken-Programms des Bundes veröffentlichen werde.
Die Flutkatastrophe im Ahrtal hat uns vor Augen geführt, wie wichtig eine funktionierende Telekommunikationsinfrastruktur ist. Dass im Ahrtal nur noch leistungsfähige Glasfaser in die Erde kommt, ist ein starkes Zeichen für die Region und schafft Zukunftschancen für das gesamte Ahrtal. Im Rahmen der seit dem Jahr 2015 stattfindenden kombinierten Breitbandförderung von Bund und Land unterstützt die Landesregierung alleine die von der Flut betroffenen Landkreise an der Ahr und an der Mosel mit Landesmitteln in Höhe von über 79 Millionen Euro. Durch geförderte Breitbandprojekte sind bis Juli 2023 rund 4.000 Glasfaserkilometer neu verlegt worden, die 62.000 Bürgerinnen und Bürger mit schnellen Bandbreiten versorgen. - Alexander Schweitzer (Digitalisierungsminister Rheinland-Pfalz)
Im Austausch mit der Telekommunikationsbranche und deren Verbänden sowie den Kammern und kommunalen Spitzen wurde auch das Thema Mehrfachausbau diskutiert. Digitalisierungsminister Schweitzer appellierte an die gesamtgesellschaftliche Verantwortung der Unternehmensvertreter:
Wir beobachten die Entwicklungen in Rheinland-Pfalz sehr genau und gehen möglichen Fällen nach. Ich freue mich, dass der Telekommunikationsmarkt in den letzten Monaten eine positive Ausbaudynamik gewonnen hat. Diese Dynamik darf aber im Sinne der sozialen Marktwirtschaft nicht dazu führen, dass für das Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus unerwünschte Verdrängungen stattfinden, die am Ende zu einem Mehr an Fördermittelbedarfen führen. Den Luxus des Mehrfachausbaus können wir uns volkswirtschaftlich und gesamtgesellschaftlich nicht leisten. - Alexander Schweitzer (Digitalisierungsminister Rheinland-Pfalz)
In diesem Zusammenhang begrüßte Schweitzer, dass der Bund bei der Bundesnetzagentur eine zentrale Monitoringstelle aufgebaut habe und sich dieser Thematik verstärkt annehme. Wo es zu Mehrfachausbau komme, prüfe das Gigabit-Kompetenzzentrum des Landes die Fälle und werde vermittelnd tätig.
