Am gestrigen Dienstag, 9. August, haben die Gesundheitsminister der Länder über die Corona-Maßnahmen für den Herbst und Winter beraten.

Rheinland-Pfalz |

Am Dienstag haben die Gesundheitsminister von Bund und Ländern virtuell über die geplanten Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst und Winter beraten. Vergangene Woche hatten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) einen 7-Punkte-Plan vorgestellt.

Zu den Ergebnissen der Konferenz und den vorgelegten Plan der Bundesminister, äußerte sich Dr. Denis Alt, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Gesundheistministerium, wie folgt:

Wir erleben eine Sommerwelle an Infektionen und allgemein eine hohe Belastungssituation in den Krankenhäusern, die auf viele weitere Faktoren außer Corona zurückzuführen ist. Es ist wichtig, gerade jetzt den Blick auf den kommenden Herbst und den kommenden Winter zu richten. Neben der andauernden Pandemie erwarten wir saisonbedingt eine Erkältungswelle, u. U. in Kombination mit saisonal ansteigenden Influenza-Fällen, die unser Gesundheitssystem, aber auch unser alltägliches Leben weiter belasten wird. Unser Ziel bleibt wie in den vergangenen knapp zweieinhalb Jahren eine Überlastung des Gesundheitssystems weiterhin zu verhindern und einen erneuten Lockdown und Schulschließungen, wenn möglich zu verhindern.

Der Bund hat Eckpunkte für ein angepasstes Infektionsschutzgesetz vorgelegt. Insgesamt ist es zu begrüßen, dass der vorliegende Entwurf einen umfassenden Katalog an möglichen Schutzmaßnahmen vorsieht und damit den Ländern ein Handlungsspielraum gegeben wird, mit dem wir auf das im Herbst und Winter mögliche Infektionsgeschehen schnell reagieren können. Es ist auch zu begrüßen, dass dabei der Fokus auf die Masken- und die Testpflicht, insbesondere in vulnerablen Bereichen und Bereichen mit erhöhtem Infektionsrisiko, gelegt wird.

Die vorangegangene Sitzung der Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder hat aber gezeigt, dass dieser Entwurf einer Überarbeitung bedarf. Wir alle haben in zweieinhalb Jahren Pandemie gelernt, mit neuen Regeln dem Virus zu begegnen. Und wir haben auch dank einer beispiellosen Impfkampagne wieder Wege zurück in eine neue Normalität gefunden. Der vorliegende Entwurf muss strukturierter und logischer werden. Sollten wir in den kommenden Monaten anlassbezogen Schutzmaßnahmen ergreifen, so müssen diese erklärbar und nachvollziehbar bleiben. Hier sehen die Länder noch Nachbesserungsbedarf. Es bleibt zudem noch eine Reihe von Fragen zu klären.

Wann und in welcher Form Rheinland-Pfalz im Herbst und im Winter Maßnahmen ergreift, lässt sich heute noch nicht sagen. Es gibt heute keine verlässlichen Prognosen, wie die Lage sich entwickeln wird. Wir sind immer gut beraten gewesen im Land, anlassbezogene Maßnahmen anzuwenden. Auch deshalb sind wir in Rheinland-Pfalz sehr gut durch diese Pandemie gekommen. Der Entwurf war noch nicht in der Ressortbefassung des Bundes. Die weiteren Beratungen auf Bundesebene gilt es abzuwarten. - Dr. Denis Alt (Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit)