Vom 17. bis 18. Oktober standen bei der Digitalministerkonferenz Themen wie die Nutzung Künstlicher Intelligenz, die Cloud-Technologie und der Ausbau digitaler Infrastrukturen im Fokus. Rheinland-Pfalz nutzte die Konferenz, um den Bund aufzufordern, die Fördermittel für den Ausbau der digitalen Netze in ausreichender Höhe zur Verfügung zu stellen. Digitalisierungsministerin Dörte Schall betonte dabei die Bedeutung flächendeckender Glasfasernetze als Grundlage für die digitale Transformation.
Flächendeckende Glasfaserinfrastrukturen sind die Grundlage für ein Gelingen der digitalen Transformation. Der Ausbau der digitalen Netze hat in den vergangenen Jahren einen enormen Schub erfahren. In unseren gemeinsamen Anstrengungen dürfen wir jetzt nicht nachlassen. - Dörte Schall (Digitalisierungsministerin Rheinland-Pfalz)
Sie kritisierte die geplanten Kürzungen der Gigabitförderung durch den Bund und mahnte, dass dies die Innovations- und Zukunftsfähigkeit Deutschlands gefährden könnte.
Für das Jahr 2025 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) erhebliche Kürzungen der Fördermittel angekündigt. Die DMK forderte die Bundesregierung auf, die Förderung wieder auf das Niveau des Vorjahres anzuheben, um die Ziele des Gigabitausbaus bis 2030 nicht zu gefährden.
Unklarheit über Mobilfunkförderung
Neben dem Gigabitausbau ist auch die Mobilfunkversorgung ein zentrales Thema. Mit dem Auslaufen der Bundesförderrichtlinie zum Jahresende und der Abwicklung der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) droht der ländliche Raum von einer lückenlosen Mobilfunkversorgung abgeschnitten zu werden.
Die Menschen in den ländlichen Regionen brauchen eine Perspektive auf eine Versorgung mit Mobilfunk. Dafür braucht es auch weiterhin verlässliche Förderinstrumente. - Dörte Schall (Digitalisierungsministerin Rheinland-Pfalz)
Rheinland-Pfalz forderte den Bund auf, rasch den angekündigten Meilensteinplan zur Schließung der weißen Flecken im Mobilfunknetz vorzulegen. Viele dieser Gebiete in Rheinland-Pfalz und Deutschland hätten bisher keine wirtschaftliche Ausbauperspektive, sodass staatliche Unterstützung notwendig sei.
Rheinland-Pfalz übernimmt Vorsitz der DMK 2025
Im kommenden Jahr wird Rheinland-Pfalz den Vorsitz der DMK übernehmen. Das erste Treffen der Digitalministerinnen und -minister der Länder unter rheinland-pfälzischer Leitung ist für Mai 2025 geplant. Schall sieht diese Rolle als Chance, neue Impulse für die deutsche Digitalpolitik zu setzen.
Gemeinsam werden wir weiter die Weichen dafür stellen, dass die Digitalpolitik in Deutschland zum Wohle der Menschen gestaltet wird. - Dörte Schall (Digitalisierungsministerin Rheinland-Pfalz)
Schwerpunkte 2025: Künstliche Intelligenz und digitale Souveränität
Für das Jahr 2025 kündigte Schall an, den Fokus auf die digitale Souveränität, den verantwortungsvollen Einsatz Künstlicher Intelligenz und die digitale Teilhabe zu legen.
Unser Ziel ist es, zukunftsfähige Cloud-Lösungen für die öffentliche Verwaltung verfügbar zu machen und die Abhängigkeiten von Technologien so zu gestalten, dass sowohl die Datensicherheit als auch die Datensouveränität gewahrt bleiben. - Dörte Schall (Digitalisierungsministerin Rheinland-Pfalz)
Auch die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt sollen verstärkt thematisiert werden. Schall betonte, dass Künstliche Intelligenz nicht nur Prozesse vereinfache, sondern auch Arbeitsplätze verändere und teilweise ersetze. Daher müsse die Digitalisierung der Arbeitswelt so gestaltet werden, dass faire und gesunde Arbeitsbedingungen geschaffen werden.
Mit diesen Themen möchte Rheinland-Pfalz 2025 maßgeblich zur digitalen Transformation in Deutschland beitragen.
