Mainz (dpa/lrs) - Kräftiges Stühlerücken bei der Fraktion der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz: Der bisherige Vize Helge Schwab wird neuer Vorsitzender. Der 52-Jährige setzte sich bei der Vorstandswahl am Freitag in Mainz durch, wie die Fraktion mitteilte.
Schwab wird Mitte Juli Nachfolger von Joachim Streit, der ins Europaparlament gewählt wurde und mit Ablauf des 15. Juli sein Mandat als Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Parlaments niederlegen wird. Streit ist außerdem stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei.
Wefelscheid ohne Mehrheit
Als großer Verlierer der Wahl vom Freitag gilt der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Wefelscheid, der auch Landesvorsitzender der Freien Wähler ist. Er wollte Fraktionschef werden und galt lange Zeit als ausgemachter Nachfolger Streits im Fall seines Abgangs.
Nun wird Wefelscheid Ende Juni seinen Posten als Parlamentarischer Geschäftsführer räumen, nachfolgen wird nach Fraktionsangaben Lisa-Marie Jeckel. Fraktions-Vize wird nach dem Aufrücken Schwabs an die Spitze Patrick Kunz.
Uneinigkeit in der Fraktion
Zuletzt hatte es in der Fraktion kräftig rumort. Beim Bundesparteitag der Freien Wähler im Februar in Bitburg hatten außer Wefelscheid und Streit alle vier rheinland-pfälzischen Abgeordneten - also Schwab, Jeckel, Kunz sowie Herbert Drumm - gegen ein Kooperationsverbot mit der AfD gestimmt und damit für Wirbel gesorgt.
Das Kooperationsverbot stieß seinerzeit insgesamt auf eine Mehrheit von 92 Prozent der Freien Wähler. Die vier Rheinland-Pfälzer hatten ihr Verhalten damals mit inhaltlichen Argumenten gegen den spezifischen Antrag erklärt, der aus dem Koblenzer Kreisverband von Wefelscheid kam.
Schwab hatte sich in den letzten Wochen positioniert
Schwab hatte in den vergangenen Wochen im Mainzer Landtag häufiger am Rednerpult das Wort ergriffen. Das war als mögliches Zeichen dafür interpretiert worden, dass er Ambitionen hegt. In einer ersten Reaktion nach der Wahl am Freitag sagte er auf die Frage, wie es nun mit der Fraktion weitergeht: Mit Sicherheit gehe es weiter voran.
Wefelscheid sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Ich hatte letztlich keine Mehrheit in der Fraktion, was ich bedauere.» Auf den Landesvorsitz habe dies aber keinen Einfluss. Er sei Landesparteivorsitzender und bleibe das auch. Abgeordneter im Landtag will Wefelscheid ebenfalls bleiben.
Die Freien Wähler sitzen seit 2021 im Landtag in Mainz.
