Die kommunalen Steuereinnahmen in Rheinland-Pfalz sind im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um rund 864 Millionen Euro oder 13 Prozent auf etwa 5,9 Milliarden Euro gesunken, wie aus vorläufigen Zahlen des Statistischen Landesamtes hervorgeht.

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Besonders betroffen von diesem Rückgang war das Aufkommen aus der Gewerbesteuer, das um über eine Milliarde Euro bzw. 29 Prozent einbrach und somit erheblich zur Gesamtminderung beitrug. Trotz dieses Rückgangs zeigen die Zahlen über ein Jahrzehnt einen Anstieg der Steuereinnahmen um etwa 60 Prozent seit 2013.

Steigerung bei Grundsteuern und Gemeinschaftssteuern

Ein positiver Trend konnte hingegen bei den Einnahmen aus den Grundsteuern A und B festgestellt werden, die über alle Kommunen hinweg um elf Prozent auf knapp 740 Millionen Euro anstiegen. Die Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern bildeten mit rund 2,5 Milliarden Euro eine weitere wesentliche Einnahmequelle, was einen Anstieg von etwa 3,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr bedeutet.

Herausforderungen im Finanzierungssaldo

Im Jahr 2023 standen die rheinland-pfälzischen Kommunen jedoch vor finanziellen Herausforderungen, wie der negative Finanzierungssaldo von rund 565 Millionen Euro verdeutlicht. Dieser Saldo, der die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben widerspiegelt, hat sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich verschlechtert, was ein Defizit von etwa 136 Euro pro Einwohner bedeutet.

Insbesondere die Stadt Mainz erlebte einen dramatischen Rückgang des Finanzierungssaldos, der von einem Überschuss im Jahr 2022 auf ein Minus von 440 Millionen Euro im Jahr 2023 fiel.