Klimawandel und Naturkatastrophen weltweit, Krieg in der Ukraine und in Nahost, Corona-Pandemie und Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur – die Zahl der Bedrohungs- und Krisenlagen nimmt zu. In Zukunft werden wir deutlich häufiger und in erheblicherem Ausmaß, als wir es bisher kannten, mit Großschadenslagen und Katastrophen befasst sein.
Staatssekretärin Nicole Steingaß erklärt, wie Rheinland-Pfalz beim Katastrophenschutz neu aufgestellt werden soll. Drei zentrale Säulen bilden das Fundament der Neuausrichtung:
- Schaffunf eines Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz
- Stärkung der kommunalen Strukturen
- Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen
Kern der neuen Struktur soll das Landesamt werden. Dafür werden das für den Brand- und Katastrophenschutz zuständige Referat bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier und die Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Koblenz zusammengeführt, um vorhandene Expertise und Ressourcen zu bündeln und Synergien zu schaffen.
Herzstück des neuen Landesamtes wird ein rund um die Uhr besetztes Lagezentrum für einen besseren Schutz der Bevölkerung. Hier wird landesweit die nichtpolizeiliche Lage beobachtet und im Ernstfall ein Lagebild erstellt. Bis Anfang 2025 soll das Landesamt seinen Betrieb in Koblenz aufnehmen, bis 2030 soll der Aufbau sukzessive abgeschlossen werden.
„Katastrophenschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“
Mit der Neuausrichtung wird den Kommunen ein gezieltes Lehrgangsangebot für alle Führungs- und Einsatzgebiete durch das Land angeboten. Bei der landesseitigen Beschaffung von Ausrüstung und der finanziellen Förderung der Kommunen wird verstärkt auf strategische Bedarfe geachtet – etwa Zusatzausrüstungen für Wald- und Vegetationsbrände oder geländegängige Fahrzeuge.
Das Bewusstsein für mögliche Katastrophenlagen und die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung soll gestärkt werden. Gezielter eingebunden werden in Zukunft auch die Spontanhelferinnen und Spontanhelfer, die über soziale Medien und andere digitale Kanäle erreicht werden können. Tausende Freiwillige haben im Ahrtal nach der Naturkatastrophe einen beachtlichen Beitrag zum Wiederaufbau geleistet. Um Spontanhelfer besser vorzubereiten und die verschiedenen Helfertypen besser zu kanalisieren, wird von Bund und Ländern derzeit an verschiedenen Ideen und Informationsangeboten gearbeitet.
Mit dem Vorsitzenden der Sektion Bad Neuenahr-Ahrweiler der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Josef Schmidhuber, bin ich mir einig: Katastrophenschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. - Nicole Steingaß (Wiederaufbaubeauftragte und Staatssekretärin)