Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch hat das Krankenhausinvestitionsprogramms 2024 vorgestellt. Aus dem Programm erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr 80,5 Millionen Euro für bauliche Investitionen. Das sind 3,5 Millionen Euro mehr als im Jahr 2023.
Mit den 65 Millionen Euro als Pauschalförderung, die in zwei Raten in diesem Jahr ausgezahlt werden, fördert das Land somit die Krankenhäuser mit insgesamt 145,5 Millionen Euro.
2024 fördern wir die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser mit über 145 Millionen Euro. Dabei legen wir den Fokus auf eine Verbesserung der Infrastruktur, der Gebäudewirtschaft, sowie die Sicherung von Fachkräften. Zukunftssichere Gesundheitsversorgung ist nur mit flächendeckenden Investitionen möglich. - Clemens Hoch (Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz)
„Das Land bleibt in turbulenten Zeiten weiterhin ein verlässlicher Partner für unsere Krankenhäuser. So sichert Rheinland-Pfalz gemeinsam mit den Trägern die stationäre Versorgung und schafft moderne bauliche Voraussetzungen, um ein optimales medizinisches Angebot zu ermöglichen“, so Gesundheitsminister Hoch weiter.
Das diesjährige Krankenhausinvestitionsprogramm verteilt sich auf 33 Krankenhausstandorte und Tageskliniken und 46 Einzelmaßnahmen im Land. Für 43 Maßnahmen werden erstmalig Fördermittel bewilligt. Bei drei Maßnahmen ist bereits im letzten Jahr eine Bewilligung ausgesprochen worden. 2024 gibt es sieben Förderschwerpunkte: große Neubauten, Psychiatrie, Pflegebereiche mit Intensivstationen, Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen, Funktionsbereiche, Förderung der Ausbildungsstätten und Förderung von energetischen Maßnahmen. Daneben werden Mittel u.a. für die Modernisierung einer Küche und die Zusammenführungen von Betriebsstätten von Krankenhäusern bereitgestellt. Auch für die Baupreissteigerungen, die auf Basis der individuellen Fördervereinbarungen im Rahmen der Festbetragsfinanzierung gefördert werden, sind Mittel in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro vorgesehen.
Krankenhausinvestitionsprogramm 2024
Der größte Teil der Fördermittel wird in diesem Jahr für große Neubauten an Kliniken aufgewendet. 2023 wurden der bisher größte Festbetrag für eine Einzelfördermaßnahme am Klinikum Idar-Oberstein in Höhe von rund 108,5 Millionen zur Verfügung gestellt. In diesem Jahr wird mit 5 Millionen Euro dort weiterfinanziert. Außerdem sind an der Asklepios Südpfalzklinik in Kandel 10 Millionen Euro für einen Neubau vorgesehen.
Ein weiterer großer Teil der Fördermittel wird für die Erweiterung und Modernisierung der psychiatrischen Versorgung zur Verfügung gestellt. Es wird unter anderem die Erweiterung der DRK-Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bad Neuenahr gefördert.
Insgesamt werden für den Ausbau und die Erweiterung des stationären und teilstationären psychiatrischen Angebotes in diesem Jahr über 13,8 Millionen Euro investiert.
Für die Erweiterung und Modernisierung der Pflegebereiche einschließlich Intensivstationen werden rund 11,4 Millionen Euro bereitgestellt. Ziel dabei ist es zusätzlich notwendige Kapazitäten zu bauen, eine Mischung aus 2- und 1-Bettzimmern als Standard zu etablieren und die Arbeitsbedingungen für die Pflege zu verbessern.
Mit diesen Maßnahmen optimieren wir die Unterbringung der Patientinnen und Patienten. - Clemens Hoch (Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz)
Ein zusätzlicher Schwerpunkt im Krankenhausinvestitionsprogramm ist die Förderung weiterer Funktionsbereiche, wie Radiologien, Endoskopien und Geburtshilfen. Hierfür sind im Jahr 2024 über 10 Millionen Euro eingeplant. Dazu zählen die Förderung der Geburtshilfe in Koblenz am Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (Standort Kemperhof) und die Einrichtung der Endoskopie am Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (Standort Boppard).
Ein zusätzlicher Förderschwerpunkt sind die Ausbildungsstätten. Hierfür stehen 9,7 Millionen Euro zur Verfügung. Damit sollen die Krankenhäuser als Träger der Ausbildungsstätten in den Gesundheitsfachberufen unbürokratisch den Bau oder die Anmietung von Ausbildungsstätten finanzieren können. Die Förderung soll anhand der besetzten Ausbildungsplätze in der Pflege oder der Physiotherapie pauschal ausgezahlt werden.
Darüber hinaus werden in diesem Jahr für energetische Maßnahmen 3 Millionen Euro bereitgestellt. Hierzu zählen isolierte energetische Maßnahmen, die nicht mit einer großen Neu-, An-, oder Sanierungsmaßnahme verbunden sind.
Dazu werden wir in Kürze die ‚Orientierungshilfen für das Antrags- und Bewilligungsverfahren bei Krankenhausbaumaßnahmen in Rheinland-Pfalz‘ ergänzen. Ziel ist dabei der Goldstandard, das heißt wir wollen über den gesetzlichen Standard hinausgehen. - Clemens Hoch (Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz)
Hintergrund: Gesamtförderung der Krankenhäuser
Zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm über 80,5 Millionen Euro für Ein-zelmaßnahmen stellt das Land in diesem Jahr 65 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Die pauschalen Fördermittel werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter, wie medizinische Geräte und Betten oder sie realisieren kleinere Baumaßnahmen.
Außerdem erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz über den Krankenhausstrukturfonds seit 2016 bis 2024 insgesamt mehr als 230 Millionen Euro, wovon das Land im gleichen Zeitraum rund 103 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird. Damit können Maßnahmen zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung gefördert werden.
Des Weiteren werden den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern insgesamt weitere rund 203 Millionen Euro über den Krankenhauszukunftsfonds zur Verfügung gestellt. Von den rund 203 Millionen Euro kommen 30 Prozent, also rund 61 Millionen Euro vom Land, die restlichen Mittel sind Bundesmittel. Hauptförderschwerpunkte sind die Digitalisierung und die technische Ausstattung der Krankenhäuser. Die Mittel sind den Krankenhäusern bereits in vollem Umfang bewilligt.
Wir modernisieren und erweitern das bestehende Angebot und legen in diesem Jahr klare Schwerpunkte auf die Psychiatrie, die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen und auf die Funktionsbereiche. Es bleibt unsere Pflicht, gute Rahmenbedingungen für die gesundheitliche Versorgung der Menschen im Land zu schaffen. Mit der bedarfsgerechten Aufstockung der Krankenhausfinanzierungsmittel um 3,5 Millionen Euro unterstreicht die Landesregierung die wichtige Rolle, die die stationäre Versorgung im Land als einer der wichtigsten Säulen der Daseinsvorsorge hat. - Clemens Hoch (Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz)
