Gesundheitsminister Clemens Hoch hat Krankenhäusern im Land in der letzten Woche des alten Jahres Fördermittel in einer Gesamthöhe von mehr als 63,3 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogram<wbr />m 2022 bewilligt.
Die Einrichtungen erhalten damit Gelder um Baupreissteigerungen aufzufangen und mit anstehenden Sanierungsmaßnahmen zu beginnen. Das Gesamtvolumen des Krankenhausinvestitionsprogramms 2022 umfasst 71 Millionen Euro. Die restlichen Mittel wurden bereits unterjährige bewilligt.
Die Krankenhauslandschaft ist im Wandel und wird sich im Laufe der kommenden Jahre grundsätzlich ändern. Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser bleibt während der Corona-Pandemie angespannt. Auch der Ukrainekrieg und die dadurch bedingten Kostensteigerungen insbesondere für Gas, Strom sowie Sachkosten sowie die hohe Inflation gefährden und verschärfen die Situation zusätzlich. Wie jeder im Land spüren auch die medizinischen Einrichtungen die Belastungen unserer Zeit. Hinzu kommen der enorme Druck und die personellen Herausforderungen und die allgemeine Arbeitslast nach drei Jahren im pandemischen Ausnahmezustand. Hier wurde und wird bis über die menschlichen Grenzen hinaus Großes geleistet. Wir wollen die Träger mit den mehr als 63,3 Millionen Euro finanziell entlasten und Investitionen in die Zukunft ermöglichen.
- Clemens Hoch, Gesundheitsminister von Rheinland-Pfalz
Die Gesamtsumme verteilt sich auf insgesamt 17 Maßnahmen in 11 Einrichtungen im Land. Sie setzt sich aus Fördermitteln zur Kompensation von Baupreissteigerungen (rund 14,05 Millionen Euro) und Fördermittel für acht Maßnahmen (knapp 49,3 Millionen Euro) zusammen.
Die Bewilligungen zur Kompensation der Baupreissteigerung erfolgen auf Grundlage der in den jeweiligen Festbetragsbescheiden vereinbarten Kriterien insbesondere des Baupreisindex des Statistischen Bundesamtes. Damit übernimmt das Land auf Basis der Vereinbarungen auch die teilweisen erheblichen Steigerungen der Baupreise durch den Ukrainekrieg, die Lieferengpässe, die gestiegenen Energie- und Rohstoffpreise etc.. Bei den neuen Maßnahmen, die alle im Investitionsprogramm 2022 enthalten waren, geht es hauptsächlich um Erweiterungen und Modernisierungen von verschiedenen Einheiten wir z.B. Intensiv-, IMC (Intermediate Care)- und Pflegestationen, sowie einer Endoskopie.
Das Land zeigt damit im Rahmen seiner Zuständigkeiten für die Investitionsfinanzierung, dass es weiterhin der verlässliche Partner an der Seite der Krankenhäuser im Land ist.
- Clemens Hoch, Gesundheitsminister von Rheinland-Pfalz
