Seit Mai 2023 haben rund 32.600 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer einen Antrag auf Härtefallhilfen des Bundes für nicht leitungsgebundene Energieträger gestellt. Dies teilte Sozialminister Alexander Schweitzer zum Ende des Antragsverfahrens am 20. Oktober 2023 mit.
Mehr als 28.000 Anträge mit einer Bewilligungssumme von rund 9,6 Millionen Euro wurden bereits durch das in Rheinland-Pfalz für die Bearbeitung zuständige Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) genehmigt.
Mit 27.300 Online-Anträgen und lediglich rund 5.300 Anträgen in Papierform hat die überwiegende Mehrheit der Antragstellerinnen und Antragssteller das digitale Antragsverfahren genutzt. Auf diese Weise konnte eine schnelle Bearbeitung und Auszahlung der Härtefallhilfen gewährleistet werden. - Alexander Schweitzer (Sozialminister Rheinland-Pfalz)
Das Antragsaufkommen sei dennoch weit hinter den Erwartungen von Bund und Ländern zurückgeblieben, so der Minister. Für das Bundesprogramm hatte der Bund bis zu 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Für Rheinland-Pfalz standen demnach Mittel in Höhe von rund 86 Millionen Euro bereit. Schweitzer sprach sich vor diesem Hintergrund erneut dafür aus, das Heizkostenprogramm auch im Winter 2023/2024 fortzuführen und den Kreis der Anspruchsberechtigten zu erweitern:
Es steht zu befürchten, dass viele Menschen auch in der beginnenden Heizsaison mit hohen Energiekosten zu kämpfen haben werden. Alle Instrumente, die zu einer Entlastung von Haushalten in finanzieller Notlage beitragen können, sollten daher genutzt werden. - Alexander Schweitzer (Sozialminister Rheinland-Pfalz)
