Beim gestrigen Spitzengespräch mit der Chemieindustrie im Bundeskanzleramtin Berlin haben sich Politik, Industrie und Sozialpartnern zu den notwendigen Rahmenbedingungen für mehr Planungssicherheit für nachhaltiges Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit verständigt.
Dazu gehört der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien, besser ausgebaute Energienetze und ein effizientes Strommarktdesign, genauso wie schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren. Des Weiteren befindet sich die Bundesregierung bereits im intensiven Austausch mit dem Parlament über Vorschläge, wie die Stromversorgung so ausgestaltet werden kann, dass die Preise stabil bleiben.
Wir unterstützen die Chemie, damit diese international wettbewerbsfähig bleibt und wichtige Zukunftsinvestitionen auf dem Weg zur Klimaneutralität in Deutschland tätigt. Mit dem Gespräch ist ein erster wichtiger Schritt getan. Wir sind uns einig, dass die Chemie-Industrie dringend entlastet werden muss. Dazu werden wir uns weiter austauschen. Am Ende soll es einen Chemie-Pakt Deutschland geben, der die Grundlage bilden wird, dass die Chemie-Industrie nachhaltig erfolgreich aufgestellt ist. Ich wünsche mir aber auch, dass wir schnell zu spürbaren Entlastungen bei den Energiepreisen kommen. - Malu Dreyer (Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz)
Für Rheinland-Pfalz als Chemiestandort ist es wichtig, zu guten Rahmenbedingungen für den Erhalt und die Innovationskraft der chemischen Industrie in Deutschland beizutragen. Chemie, Gummi und Kunststoffe sind der mit Abstand größte Sektor im verarbeitenden Gewerbe in Rheinland-Pfalz: Rund 70.000 Menschen sind in diesen Bereichen beschäftigt. Das Spektrum reicht vom weltgrößten Chemiewerk BASF in Ludwigshafen bis hin zu zahlreichen kleinen und mittelständischen Unternehmen. Allein die Chemie-Branche ist für 28 Prozent der gesamten rheinland-pfälzischen Industrieproduktion verantwortlich.
Das Spitzengespräch mit dem Bundeskanzler geht auf die Initiative der Ministerpräsidentin zurück. Im Januar hatte man sich mit Spitzenvertreterinnen und –vertretern der Chemischen Industrie in der Staatskanzlei in Mainz auf ein solches Gesprächsformat verständigt.
