Am heutigen Donnerstag beginnen in Berlin die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grüne und FDP zur Errichtung einer neuen Bundesregierung. Am vergangen Freitag haben die drei beteiligten Parteien ein Sondierungspapier vorgestellt, welches als Grundlage für die Gespräche in den kommenden Tagen und Wochen dienen wird. Zu diesem Papier haben die Bundestagsabgeordnete Carina Konrad (FDP) und Julian Joswig (Grüne) aus dem Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück nun Stellung bezogen.
Carina Konrad aus Bickenbach im Hunsrück sitzt seit 2017 für die FDP im Deutschen Bundestag. In der vergangenen Legislaturperiode war sie nicht nur stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft und Obfrau ihrer Fraktion, sondern auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Welche Rolle die liberale Politikerin aus dem Vorderhunsrück in der kommenden Bundesregierung einnehmen darf, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. Ihrem Kernthema, der Digitalisierung der Landwirtschaft, wird sie wohl treu bleiben. Zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche äußerte sich Konrad wie folgt:
"Das Sondierungspapier stimmt mich optimistisch, dass nun in vertieften Gesprächen eine gute Koaltion für Deutschland gebildet werden kann. Ich denke dabei nicht in parteipolitischen Gewinnern und Verliererern, die Sondierungen haben mir Lust gemacht auf einen neuen, zielorientierten und vertrauensvollen Politikstil. Wir stehen in Deutschland vor großen Herausforderungen und die neue Koaltion muss sich nach vier Jahren an den Gewinnen für unser Land messen lassen. Unsere Wähler, vor allem auch die vielen jungen Menschen, die der FDP erstmals ihre Stimme gegeben haben, wünschen sich einen neuen Aufbruch. Das wünsche ich mir auch. Deshalb schaue ich optimistisch den anstehenden Verhandlungen entgegen." - Carina Konrad (FDP)
Julian Joswig hat hingegen den Einzug in den Bundestag, als sechster der Landesliste knapp verpasst und belegt derzeit den Nachrückplatz. Der junge Projektentwickler aus Boppard wird vorerst in das Berufsleben zurückkehren. Als Mitglied des Kreisvorstands von Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Hunsrück, haben wir ihn dennoch zu einer Einschätzung des Sondierungspapiers befragt. Dieses bewertet Joswig folgendermaßen:
"Das Sondierungspapier beschreibt eine klare Reformagenda für unser Land und weist den Weg für ein Vorankommen in wichtigen Bereichen, etwa beim Klimaschutz, der Modernisierung des Staates sowie in der Gesellschaftspolitik. Es ist wichtig, dass sich alle drei Parteien in den Ergebnissen wiederfinden und eine Aufnahme der Koalitionsverhandlungen gelingt. Deshalb mussten wir – wie auch SPD und FDP – Eingeständnisse machen und einander Erfolge zugestehen. Ein Sondierungspapier ist noch kein fertiger Koalitionsvertrag, dementsprechend sollte man bei der Bewertung abwarten, welche konkreten Projekte, Ziele und Umsetzungsschritte im Detail festgehalten werden. Ich bin darauf sehr gespannt und freue mich, dass wir Grüne nach 16 Jahren wieder Teil der Bundesregierung sind und die Zukunft unseres Landes mitgestalten werden." - Julian Joswig (Grüne)
Landrat Marlon Bröhr, der bei der Bundestagswahl vergangenen Monat für die CDU ins Parlament gewählt wurde, wollte sich, als wahrscheinlich zukünftiger Oppositioneller, noch nicht zum Sondierungspapier von SPD, Grüne und FDP äußern und zunächst die Koalitionsverhandlungen abwarten.
