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Joswig zeigt sich mit dem Koalitionsvertrag zufrieden

Julian Joswig (Bündnis 90/Die Grünen) bezieht Stellung zum Koalitionsvertrag. (Foto: Eidens-Holl)


Am Mittwoch präsentierten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag, den die Parteien nach wochenlangen Verhandlungen aufgesetzt haben. Im Zuge dessen hat aktuell4u auch Julian Joswig um eine Stellungnahme gebeten. Der Jungpolitiker aus Boppard kandidierte für Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundestagswahl im September für den Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück und verpasste den Einzug in den Bundestag nur knapp.

In einer Stellungnahme zum Koalitionsvertrag äußert sich Julian Joswig (Bündnis 90/Die Grünen) zu dessen Vorteilen, geht aber auch darauf ein, dass seine Partei bei einigen Themen das Nachsehen hatte. Besondere Freude ist bei der Besetzung der Ministerien zu spüren. Insgesamt klingt Joswigs Statement sehr optimistisch:

Der Koalitionsvertrag trägt zurecht den Titel „Mehr Fortschritt wagen“, da er in vielen Politikfeldern fortschrittliche Ziele und Ideen für die Zukunft der Bundesrepublik benennt. Gerade in der Klimapolitik zeichnet sich eine Zeitenwende ab: mit einem ambitionierten Klimaschutzsofortprogramm und einem Klima-Check für neue Gesetze wird die Bundesregierung ihrer großen Verantwortung bewusst. Als Wirtschaftswissenschaftlicher freut es mich sehr, dass Klima- und Wirtschaftspolitik in der zukünftigen Regierung zusammen gedacht werden – Robert Habeck wird als „Superminister“ diese verantwortungsvolle Aufgabe mit Bravour meistern, davon bin ich überzeugt. Und auch in anderen Bereichen konnten wir weite Teile unseres Wahlprogramms umsetzen. Zu koalieren bedeutet aber natürlich auch, Kompromisse zu machen. Das mag für manchen schwer nachvollziehbar sein, gehört aber zur Demokratie hinzu. In Summe überwiegen für mich ganz klar die positiven Aspekte des Vertrages. Mit unserer Personalauswahl für die Bundesministerien bin ich ebenfalls sehr zufrieden. Besonders freut mich die Nominierung unserer rheinland-pfälzischen Ministerin Anne Spiegel, die ich als engagierte Politikerin und angenehmen Menschen sehr schätze. Daher werde ich als grünes Basismitglied bei der Urwahl mit Überzeugung für den Koalitionsvertrag und das Personaltableau stimmen! Es ist wichtig, dass die neue Regierung zügig ihre Arbeit aufnimmt und sich den vielseitigen Herausforderungen und Krisen unserer Zeit widmet. - Julian Joswig (Bündnis 90/Die Grünen)

Joswig selbst wollte eigentlich an diesem Wochenende in den erweiterten Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz gewählt werden. Wegen der hohen Infektionszahlen wurde die Landesdelegiertenversammlung allerdings auf Frühjahr 2022 geschoben.