Marie-Luise „Malu“ Dreyer blickt am 16. Januar auf zehn Jahre als rheinland-pfälzische Regierungschefin zurück. Eine Zeit, die von Krisen geprägt war, die auch an der Ministerpräsidentin ihre Spuren hinterlassen haben. Dennoch entschied sie zwei Wahlen für sich, 2016 und 2021, und genießt damit das anhaltende Vertrauen der Rheinland-Pfälzer.
Ihre Amtszeit begann bereits turbulent, nachdem sich Vorgänger Kurt Beck aus seinem Amt zurückgezogen hatte. Auslöser dafür war die Pleite des Nürburgrings, bei der Beck und seiner Partei Versäumnisse vorgeworfen wurden. Der Landtag wählte mit 60 von 100 Stimmen Malu Dreyer zur Nachfolgerin. Das Vertrauen der Regierung durfte sie genießen. Ob sich das in der Bevölkerung widerspiegelt, zeigte sich erst bei der Wahl 2016, bei der das gute Ergebnis der SPD hauptsächlich Dreyers Beliebtheit zugeschrieben wurde.
Flughafen Hahn – die erste Zerreißprobe
Die Freude über die gewonnene Wahl hielt nur kurz an. Der Verkauf des Flughafens Hahn, der zu dieser Zeit stattfand, wurde an eine dubiose chinesische Firma vergeben. Es stellte sich heraus, dass die Adresse des Käufers "Shanghai Yiqian Trading Company" zu einem Reifenhändler in Shanghai führt. Eine Zahlung wird nie getätigt und der Verkauf musste zurückgezogen werden. Auf die Landesregierung hagelte daraufhin massiv Kritik ein. Misstrauensvotum. Dreyer blieb standhaft, die Opposition scheiterte. Die erste große Zerreißprobe war bestanden. Im Interview mit dem Südwestrundfunk äußert sich die Regierungschefin zu der damaligen Zeit:
Das war auf jeden Fall eine sehr schwere Situation für mich, weil ich unmittelbar nach der Wahl ja gerade das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen gewonnen hatte.
- Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
Lange Zeit herrschte Ruhe, dann kam Corona. Malu Dreyer wurde gutes Krisenmanagement attestiert, sie genoss das Vertrauen der Bevölkerung, was sich in der Wahl 2021 bestätigte.
Flut im Ahrtal – ein einschneidender Moment
Zwei Minister mussten zurücktreten und die Frage nach der Schuld bleibt ungeklärt – auch Malu Dreyer rückt bei der Kritik in den Vordergrund. Als Chefin einer Regierung muss sie sich der Frage stellen, warum an der fehlenden Kommunikation unter den Ministerien nicht früher gearbeitet wurde. Die Opposition nutzt die Chance: kritisiert, hinterfragt. Die Umfragewerte sinken. Über einen Nachfolger will Dreyer jedoch noch nicht nachdenken, betont sie im Interview mit dem SWR.
Ich habe Kraft, ich habe Lust, ich hab Energie, ich freue mich auf die nächsten zehn Jahre.
- Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz