Um den Wiederaufbau der durch die Flut zerstörten kommunalen Infrastruktur voranzutreiben, haben sich die betroffenen Kommunen zum zweiten Mal mit Vertreterinnen und Vertretern der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) und der Kreisverwaltung ausgetauscht.
Der Schwerpunkt des Arbeitstreffens lag auch diesmal auf der allgemeinen kommunalen Infrastruktur, also dem Aufbau beispielsweise von Straßen, Brücken, Verwaltungsgebäuden, Dorfgemeinschaftshäusern oder Sportplätzen.
Bei den meisten kommunalen Wiederaufbauprojekten handelt es sich um komplexe Maßnahmen, die sorgfältig vorbereitet und geplant werden müssen. Dies braucht Zeit. Darüber hinaus sehen sich die Kommunen mit der Problematik des Fachkräftemangels und der Lieferengpässe konfrontiert, was den Aufbauprozess zusätzlich erschwert. Die Kommunen leisten hier hervorragende Arbeit, die wir mit einem engen Austausch zwischen allen Beteiligten unterstützen möchten.
- Cornelia Weigand, Lanrätin vom Kreis Ahrweiler
Seit dem letzten Treffen im August 2022 wurden bereits verschiedene Verfahrenserleichterungen umgesetzt. So können die Kommunen mittlerweile in einer früheren Planungsphase ihrer Wiederaufbauprojekte Förderanträge stellen. Darüber hinaus hat die ADD ein Online-Verfahren mit automatisierter Vorabprüfung zur Erstellung der Förderanträge zur Verfügung gestellt.
Im Rahmen des Arbeitstreffens konnten weitere aktuelle Förderfragen durch die ADD beantwortet werden. Aber auch die Rückmeldung der Kreis-, Verbandsgemeinde-, Gemeinde- und Stadtverwaltungen an die Landesbehörde stellte einen Schwerpunkt des Austauschs dar.
Über 400 Millionen Euro Fördergelder für kommunale Infrastruktur und Wiederaufbau
Der Bereich der allgemeinen kommunalen Infrastruktur hat auch im vergangen Jahr den Schwerpunkt der Maßnahmen im Wiederaufbau gebildet. Kreisweit wurden hierzu insgesamt 335 Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von rund 403 Millionen Euro gestellt.
Neben der allgemeinen kommunalen Infrastruktur werden durch die Kommunen auch Wiederaufbaumaßnahmen in den Bereichen wasser- und abfallverarbeitende Stellen sowie im Hochwasserschutz und in der Gewässerwiederherstellung durchgeführt.
In diesem Bereich wurden 2022 Anträge für insgesamt 68 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 317 Millionen Euro gestellt.
