Oberbürgermeister David Langner hat kürzlich die Ratsmitglieder zur ersten live ins Internet übertragenen Koblenzer Stadtratssitzung begrüßt. Er führte die Zuschauer und die Ratsmitglieder in die Umstände der Liveübertragung ein, wobei sich einige Ratsmitglieder gegen die Übertragung aussprachen. Bei diesen wurde ein Standbild eingeblendet, bis das betreffende Ratsmitglied seinen Redebeitrag beendet hatte.
Koblenzer Stadtrat billigt Schöffenliste
Ein zentraler Punkt der Tagesordnung war die Abstimmung über die Vorschlagsliste für Schöffen und Hilfsschöffen für die fünfjährige Amtsperiode ab Januar 2024, wie es das Gerichtsverfassungsgesetz vorschreibt. Der Stadtrat hat die Liste mit 423 Personen, mehr als die erforderlichen 407, einstimmig angenommen.
Modellprojekt "FamOS" in Koblenz
Der Rat diskutierte auch über das Modellprojekt "Familiengrundschulzentren als multiprofessionelle Orte in der Schule (FamOS)", welches die Stadt Koblenz als Schulträger in einem erweiterten Sinne sieht. Koblenz ist eine von drei Pilotkommunen in Rheinland-Pfalz für dieses Projekt, das darauf abzielt, Eltern als Bildungspartner zu stärken und die Schule als sozialräumlichen Knotenpunkt zu etablieren. Dieses spezielle Projekt wird sich auf die Grundschulbezirke Lützel, Neuendorf und Wallersheim in Koblenz konzentrieren.
Satzungen zur Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
Der Rat hat auch die Satzungen zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen für 33 Abrechnungseinheiten beschlossen, darunter jetzt auch die Einheit Güls. Darüber hinaus diskutierte der Rat über einmalige Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen, wie zum Beispiel die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung in der von-Eyß-Straße.
